Volltextveröffentlichung

• Informationsverbund Asyl und Migration

  VO 604/2013 Art. 3 Abs. 2 UAbs. 2, EMRK Art. 3, GR-Charta Art. 4, AsylG § 29 Abs. 1 Nr. 1, AufenthG § 60 Abs. 5, AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1, AufenthG § 60a Abs. 2c
  Dublinverfahren, Griechenland, Zusicherung, besonders schutzbedürftig, Rechtsweggarantie, psychische Erkrankung, Abschiebungsverbot, zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot, Obdachlosigkeit, Aufnahmebedingungen, mündliche Verhandlung, Abschiebungsanordnung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• VG Regensburg, 16.08.2018 - RN 13 S 18.50524

  Systematische Mängel in Griechenland - Durchführung eines Asylverfahrens in …

  Auszug aus VG Potsdam, 02.10.2018 - 11 L 743/18

  Es ist auch diesbezüglich zwar dieser Beschluss teilweise referiert, aber weder vorgetragen noch ersichtlich, in welcher Weise dieser Vorlagebeschluss für das gegenständliche Verfahren von Bedeutung sein könnte und deshalb die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes erforderlich wäre (vgl. VG Regensburg, Beschluss vom 16. August 2018 - RN 13 S 18.50524 -, juris Rn. 32).

  Unabhängig davon, ob die für anerkannt Schutzberechtigte entwickelten Maßstäbe auf die übrigen Asylantragsteller übertragbar sind, kann selbst bei besonders schutzbedürftigen Personen der Einwand einer systemischen Schwachstelle überwunden werden, wenn sichergestellt ist, dass die Asylbewerber im konkreten Einzelfall von den Mängeln des Systems verschont bleiben (vgl. VG Regensburg, Beschluss vom 16. August 2018 - RN 13 S 18.50524 -, juris Rn. 20 m.w.N.).

• BVerfG, 08.05.2017 - 2 BvR 157/17

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Abschiebung nach Griechenland …

  Auszug aus VG Potsdam, 02.10.2018 - 11 L 743/18

  In Bezug auf Griechenland hat das Bundesverfassungsgericht darauf verwiesen, dass ab 2011 bis in die jüngste Vergangenheit von der Europäischen Kommission und auch von der Beklagten bezogen auf Griechenland systemische Mängel bejaht und damit der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens als erschüttert gesehen wurden beziehungsweise Verstöße gegen Art. 3 EMRK besorgt wurden (so zuletzt BVerfG, Beschluss vom 31. Juli 2018 - 2 BvR 714/18 - , juris Rn. 25, in Fortführung des Beschlusses vom 8. Mai 2017 - 2 BvR 157/17 -, juris; die Gefahr einer unmenschlichen Behandlung bejahend VG Hannover, Beschluss vom 19. April 2017 - 15 B 2175/17 -, Anlage 7 zur Antragsbegründung vom 18. September 2018).
• BVerfG, 31.07.2018 - 2 BvR 714/18

  Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichende fachgerichtliche Sachaufklärung bzgl …

  Auszug aus VG Potsdam, 02.10.2018 - 11 L 743/18

  In Bezug auf Griechenland hat das Bundesverfassungsgericht darauf verwiesen, dass ab 2011 bis in die jüngste Vergangenheit von der Europäischen Kommission und auch von der Beklagten bezogen auf Griechenland systemische Mängel bejaht und damit der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens als erschüttert gesehen wurden beziehungsweise Verstöße gegen Art. 3 EMRK besorgt wurden (so zuletzt BVerfG, Beschluss vom 31. Juli 2018 - 2 BvR 714/18 - , juris Rn. 25, in Fortführung des Beschlusses vom 8. Mai 2017 - 2 BvR 157/17 -, juris; die Gefahr einer unmenschlichen Behandlung bejahend VG Hannover, Beschluss vom 19. April 2017 - 15 B 2175/17 -, Anlage 7 zur Antragsbegründung vom 18. September 2018).

 
• VG Hannover, 19.04.2017 - 15 B 2175/17

  Anerkannte, Abschiebungsverbot, alleinstehende junge Männer, Aufnahmebedingungen, …

  Auszug aus VG Potsdam, 02.10.2018 - 11 L 743/18

  In Bezug auf Griechenland hat das Bundesverfassungsgericht darauf verwiesen, dass ab 2011 bis in die jüngste Vergangenheit von der Europäischen Kommission und auch von der Beklagten bezogen auf Griechenland systemische Mängel bejaht und damit der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens als erschüttert gesehen wurden beziehungsweise Verstöße gegen Art. 3 EMRK besorgt wurden (so zuletzt BVerfG…, Beschluss vom 31. Juli 2018 - 2 BvR 714/18 - , juris Rn. 25, in Fortführung des Beschlusses vom 8. Mai 2017 - 2 BvR 157/17 -, juris; die Gefahr einer unmenschlichen Behandlung bejahend VG Hannover, Beschluss vom 19. April 2017 - 15 B 2175/17 -, Anlage 7 zur Antragsbegründung vom 18. September 2018).
• BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

  Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

  Auszug aus VG Potsdam, 02.10.2018 - 11 L 743/18

  Des Weiteren sollte das Attest Aufschluss über die Schwere der Krankheit, deren Behandlungsbedürftigkeit sowie den bisherigen Behandlungsverlauf (Medikation und Therapie) geben (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 11. September 2007 - 10 C 8.07 -, juris Rn. 15 ff.; VG Potsdam, Beschluss vom 15. August 2017 - VG 11 L 722/17.A -).
• VG Potsdam, 29.10.2018 - 11 L 943/18

  Abschiebungsverbot, Zusicherung, medizinische Versorgung, Aufnahmebedingungen, …

  Auszug aus VG Potsdam, 02.10.2018 - 11 L 743/18

  (Leitsätze der Redaktion, Anmerkung: abgeändert durch Beschluss vom 29.10.2018 - 11 L 943/18.A -, Dublin-Entscheidungsdatenbank: M26794).